Das neue Ranking zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (Teil von Reporters sans frontières, RSF) ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Rück- statt Fortschritt, auch in Deutschland, wo doch die freie Presse durch Artikel 5 des Grundgesetzes als demokratische Institution geschützt sein sollte. Als überzeugter Demokrat besorgt mich diese Entwicklung sehr, vor allem weil, es einen klaren Trend zum Schlechteren gibt. Dafür ist hierzulande auch das aufgeheizte gesellschaftliche Klima verantwortlich. Laut Reporter ohne Grenzen steigt das Risiko besonders bei Berichterstattung über das rechtsextreme Milieu und über den Krieg in Gaza. Journalistinnen und Journalisten geraten allzu leicht unter starken Druck, sind Opfer von Einschüchterungsversuchen und Gewalt.
Ich möchte an dieser Stelle mal kurz meinen Hut ziehen vor all den Kolleginnen und Kollegen, die im #Lokaljournalismus einen guten Job machen (wollen). Sie sind mitunter starken Repressionen und Anfeindungen aus dem nahen Umfeld ausgesetzt.
Es ist Aufgabe des Staates und damit der #Bundesregierung, für ein sicheres Arbeitsumfeld der Journalistinnen und Journalisten zu sorgen. Demokratiesicherung beginnt bei der Presse- und Meinungsfreiheit, die mehr sein muss als Buchstaben auf Papier – nämlich ein gemeinsames Anliegen aller Demokratinnen und Demokraten.
Nicht zuletzt, um den existenziellen Wert einer „vierten Gewalt“ neben Legislative, Exekutive und Judikative immer wieder unter Beweis zu stellen. Denn genauso, wie weltweit die Demokratie als Staatsform auf dem Rückzug ist, verringert sich global die Freiheit der Presse.
Nur noch ein Prozent der Weltbevölkerung kann sich durch vielfältige, freie Medien informieren. Vor 20 Jahren hatten wir dramatisch bessere Zahlen; der Niedergang der Pressefreiheit seither ist atemberaubend.
Schaut man sich das Ranking von Reporter ohne Grenzen an, dann zeigt sich, dass die Ampel nur noch in wenigen Ländern auf grün steht. Hier die verbliebenen sieben Staaten:
Das Gute liegt also nah und konzentriert sich auf die nördlichen Hälfte Europas. Auf der Landkarte wirkt es wie ein letztes Biotop der Pressefreiheit. Höchste Zeit für die #Bundesregierung, in die Nachbarschaft zu schauen sich dieses Themas strategisch anzunehmen.
Eine freie Presse ist das Grundnahrungsmittel einer funktionierenden Demokratie.
Als ich vor 40 Jahren das Studium der Journalistik in Dortmund begann, war ich auf eine intellektuelle Konfrontation nicht vorbereitet: die Frankfurter Schule und ihre sozial-philosophischen Gedankengebäude. Die Welt von Adorno, Horkheimer und Habermas war mir fremd in ihrer Komplexität und Abstraktion. So ist es wahrscheinlich auch noch heute für viele jungen Menschen, die aus einer bildungsfernen Familie stammen. Man steht erst einmal wie der Ochs vorm Berg vor dieser Sphäre des Denkens. Mir war klar: Ich musste die Frankfurter Schule verstehen, wenn das Studium mit einem guten Abschluss enden sollte.
Dass ich den Schlüssel im Nebenfach Geschichte finden würde – Habermas sei Dank! Im Historikerstreit, der um die deutsche Schuld und die Einzigartigkeit der nationalsozialistischen Verbrechen und insbesondere des Holocausts kreiste, wandte sich Jürgen Habermas gegen jedwede Relativierung. Das war mir nah, darum hatte ich das Fach Geschichte gewählt, damit hatte ich eine Verbindung zu den Frankfurtern. An Habermas konnte ich mich entlanghangeln; er blieb mir der liebste Philosoph und Soziologe der Kritischen Theorie.
Habermas und die deliberative Demokratie
Wenn ich mir anschaue, wie heute CDU/CSU die Zivilgesellschaft schwächen und den demokratischen Diskurs aushöhlen wollen – durch Diffamierung von NGOs bei gleichzeitiger Verbrüderung mit unverbrämtem Lobbyismus – kommen mir unweigerlich Habermas` Hinweise zur deliberativen Demokratie in den Sinn. Er postulierte, dass politische Entscheidungen ihre Legitimität nicht allein aus Wahlen oder Mehrheiten beziehen, sondern aus offenen, rationalen und inklusiven, öffentlichen Diskussionen. Demokratie lebt davon, dass Bürger*innen ihre Argumente im öffentlichen Raum austauschen, einander zuhören und gemeinsam zu begründeten Urteilen gelangen.
Wir haben es hingegen aktuell mit dem stramm konservativen und diskursverengenden Kurs des Kultur- und Medienbeauftragten der Bundesregierung Wolfram Weimer zu tun. Wie kann man in einem Land, in dem einst missliebige Bücher verbrannt wurden, auch nur auf die Idee kommen, Buchhandlungen von einem Wettbewerb auszuschließen, weil man sie für zu links hält? Noch schlimmer erscheint, dass CSU-Chef Markus Söder mit einer „illiberalen Demokratie“ liebäugelt, in der zwischen den Wahlen nur noch die gewählten Vertreter:innen das Sagen haben.
Aber was bedeutet deliberative Demokratie in unserer Ära der Fake News, KI-Manipulationen, permanenter Angriffe unter der Gürtellinie sowie rechtsextremer Propaganda und Wissenschaftsleugnung? Auch dazu hat Habermas 2022 ein Buch geschrieben, „Ein neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit und die deliberative Politik“. Klar ist: An diesen Fragen müssen wir arbeiten, das ist eine der zentralen Aufgaben, die Jürgen Habermas allen überzeugten Demokrat*innen hinterlässt.
Ikonische und noch dazu historische Fotos haben mich schon immer fasziniert und herausgefordert. Unter anderem, weil sie mitunter das Grauen ästhetisieren und durch die Kunstfertigkeit des Fotografen die Bedeutung und Wirkung von Ereignissen immens verstärken. Meine Prüfung im Zweitfach Geschichte an der TU Dortmund habe ich über das berühmte Foto von Robert Capa aus dem Spanischen Bürgerkrieg abgelegt. Der Partisan, der in vollem Lauf erschossen wird und nach hinten wegkippt, den rechten Arm mit dem Gewehr nach hinten werfend, ist ein Monument. Aber ist es authentisch? Das ist zumindest umstritten, weil möglicherweise der von Capa angegebene Ort nicht stimmt, und weitere Bilder vom gleichen Ort existieren. Das spricht zumindest gegen die Hitze eines Gefechts. Vielleicht, so eine Mutmaßung, ist der Mann erschossen worden, während er für ein Foto posierte. Auf Wikipedia ist die Diskussion darüber ganz gut wiedergegeben.
„Und weil ein Bild mehr sagt als hunderttausend Worte, so weiß jeder Propagandist die Wirkung des Tendenzbildes zu schätzen: von der Reklame bis zum politischen Plakat schlägt das Bild zu, boxt, pfeift, schießt in die Herzen und sagt, wenns gut ausgewählt ist, eine neue Wahrheit und immer nur eine.“ Kurt Tucholsky, 1926
Ein anderes Foto: Die Flagge auf der japanischen Insel Iwojima. Dieses Bild kam mir als erstes in den Sinn, als ich die Bilder vom Attentat auf Donald Trump gesehen habe. US-amerikanische Soldaten errichten die Flagge gegen Ende des Zweiten Weltkriegs auf der japanischen Insel, noch während dort gekämpft wurde. Ein Foto von Durchhaltevermögen, Willen und Triumpf. Sechs Soldaten, die gemeinsam den Fahnenmast aufrichten. Hier liegt die Sache klar: Das Foto ist gestellt. Die originäre Aktion – der Aufbau der Flagge hat tatsächlich stattgefunden – war den Militärbehörden nicht ausdrucksstark genug, die dabei verwendete Flagge zu klein, so dass eine Wiederholung mit mehr Theatralik und neuer Fahne angesetzt wurde. Die finale Pose ging um die Welt und wurde natürlich dafür eingesetzt, die Moral der Truppe weiter zu stärken.
Fotos als Mythen und Statements
Beide Fotos, ob gefakt oder nicht, sind Mythen, Statements, deren visuelle und kontextuelle Kraft so ausdrucksvoll ist, dass sie bis heute eine beachtliche emotionale Wirkung entfalten. Capas Foto symbolisiert die Ablehnung von Gewalt, Krieg und Faschismus. Iwojima für Siegeswillen der USA. So irre es für das zerrissene Land klingen mag – es steht auch für Zusammenhalt und Gemeinschaft.
Zeitsprung ins Hier und Jetzt, zum 13. Juli 2024: Trump mit blutendem Ohr. Der Instinktpolitiker musste wahrscheinlich gar nicht überlegen, wie er den Moment nutzt, sondern hat intuitiv reagiert: Kaum aufgetaucht hinter dem Rednerpult, erhebt er die Faust gen blauen Himmel; die amerikanische Flagge weht genau dort, wo sie für ein solches Foto sein musste. Sein Gesichtsausdruck: entschlossen. ‚Seht her, ich, der Märtyrer, nichts haut mich um. Ich kämpfe weiter, wir kämpfen weiter. Egal, wer auf mich schießt.‘ Diese Momentaufnahme des Fotografen Even Vucci ist nicht nur voller ästhetisierter Symbolik, sondern echt.
Wie heißt es noch in obigem Zitat von Kurt Tucholsky: „… eine neue Wahrheit und immer nur eine“.
Eine neue Wahrheit
Hier Joe Biden, unter Druck wegen seiner schlechten Performance im TV-Duell mit Trump und wiederholter Versprecher und Aussetzer. Selbst hochrangige Demokraten zweifelten an seiner Fähigkeit, die Präsidentschaftswahl zu gewinnen sowie für weitere vier Jahre ein guter Präsident zu sein. Dort Donald Trump. Zunächst für alle seine Fans und wohl auch viele, die noch unentschieden bei ihrer Wahlentscheidung sind, der Überlebende. Der Starke. Der Kämpfer. Dass der Schütze bei Trumps Rede in Pennsylvania einen Menschen getötet und mehrere schwer verletzt hat – was unfassbar traurig ist und die eigentliche Nachricht sein sollte –, ist sofort zur Nebensache geworden. So zynisch ist das Geschäft mit den Bildern und der Propaganda.
Keine zwei Wochen nach dem Vorfall hat sich Joe Biden – nun endgültig als der Schwache abgestempelt – aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückgezogen. Vizepräsidentin Kamela Harris ist die neue designierte Präsidentschaftskandidaten der Demokraten. Nur solch drastische Maßnahmen durchbrechen die neue Wahrheit der Bilder – und lassen in diesem Fall Donald Trump plötzlich alt aussehen. .
Die deutsche Wirtschaft hat beste Aussichten, zu den Gewinnern der Digitalen Transformation hören – wenn sie die Chance des Augenblicks nutzt. In meiner Titelstory für die Zeitschrift zeitschmelze 1/2016 geht es um die Frage, wie Unternehmen Zugriff auf die Wertschöpfungspotenziale der Digitalisierung bekommen. Im Fokus: das Industrial Internet.
Das Internet scheint fest in US-amerikanischer Hand. Egal, welches der vielen Rankings zu den wertvollsten Unternehmen oder Marken der Welt zu Rate gezogen wird: Google respektive der Mutterkonzern Alphabet, Facebook, Apple und Amazon dominieren die Ranglisten. Zudem läuft die Berichterstattung in den Medien über mit Meldungen und Artikeln zu den neuen Stars der Wirtschaft wie Uber oder Airbnb. Beides Unternehmen, die von den Kapitalmärkten überschäumend bewertet werden, nicht obwohl, sondern weil sie überhaupt keine Produktionsmittel ihr eigen nennen. Sie treiben mit reinen Softwareplattformen einen Keil zwischen tradierte Unternehmen und ihre Kunden. Mit Geschäftsmodellen, die das Attribut „disruptiv“ wirklich verdienen, mischen sie ganze Branchen auf.
Das Silicon Valley erscheint dabei als der Ort, an dem der Heilige Gral der Digitalisierung seine Kraft entfaltet, und avanciert zum Pilgerort für Unternehmer und Politiker aus der alten Welt. Die Bewunderung für die Innovationskraft der Amerikaner ist groß. Wer erinnert sich nicht an den Fauxpas von Bundeskanzlerin Angela Merkel, der noch im Jahr 2013 beim Deutschlandbesuch von US-Präsident Barack Obama der Satz über die Lippen ging: „Das Internet ist für uns Neuland.“
Ist das Rennen um das Internet gelaufen? Tragen die USA den Sieg im Wettbewerb um die Wertschöpfungspotenziale der Zukunft davon? Die Antwort vieler Experten auf diese Frage lautet: nein, überhaupt nicht. Sie sehen lediglich die erste Halbzeit dieses Duells verloren, manche sogar nur das erste Drittel. Die europäische und insbesondere die deutsche Wirtschaft hat noch alle Chancen, in der Digitalen Transformation auf die Gewinnerseite zu kommen.
Zu meinem Geburtstag habe ich in diesem Jahr einen Korb voller Spezialitäten geschenkt bekommen. Shandy, Cider, Ale, Lager, höllisch scharfer Mustard, Lemon Curd, alles einfach wunderbar und herrlich britisch. Neben den Red Beans, die noch lange überdauern werden, ist noch eine Flasche übrig, und die ist heute fällig: Monthy Pythons Holy (Gr)ail. Es scheint mir doch das einzige Getränk, mit dem sich der Wahnsinn des Tages ertragen lässt. Brexit. Da hilft nur der britische Humor der Monty Python-Truppe und ihr Bier, „tempered over burning witches“.
Der Brexit hat mich wirklich erschüttert. Er schwächt Europa. Er verschärft die Krise, in der Europa ohnehin steckt. Er führt dazu, dass ich mich als überzeugter EU-Europäer kleiner fühle. Die EU und ihre Institutionen verhalten sich oft zum Haareraufen, keine Frage. Aber ich bin dankbarer Nutznießer der Friedensdividende, die dieses Europa seit Jahrzehnten abwirft. Den gemeinsamen Binnenmarkt halte ich für eine großen Erfolg und das Schengen-Abkommen für einen echten Gewinn an Lebensqualität. Was für ein tolles Gefühl war das damals, zum ersten Mal einfach so über die Grenzen zu fahren, als wären sie nicht da. Ohne dieses Europa hätte es auch die deutsche Einheit nicht so widerstandslos gegeben. Nur ein tief in die EU integriertes Deutschland war den anderen Nationen nach den beiden Weltkriegen und dem Holocaust geheuer. Als mit Michael Gorbatschow, Glasnost und Perestroika die Bedrohung aus dem Osten ersteinmal schwand, musterte die Bundeswehr mich aus. Nicht mal zum Zivildienst – ich hätte auf jeden Fall verweigert – musste ich mehr antreten. Ein Jahr Lebenszeit gewonnen. Danke Gorbi, danke Europa.
Reform, Reform!
Wenn ich heute die Nachrichten und Brennpunkt-Sendungen schaue, könnte ich kochen vor Wut. Zwischen der Wendezeit und heute liegt ein verschwendetes Vierteljahrhundert. Jetzt wird dem Europa-Aktionismus der Mund geredet, auf einmal muss alles jetzt und sofort geschehen, als wäre der Stein der Weisen gefunden worden. Reform, Reform! Freunde, Ihr wisst schon seit Jahrzehnten, wo der Hase im Pfeffer liegt. Im Kern wird die EU als eine Übermacht empfunden, die verbietet, gängelt und reguliert. Es dringt nicht zu den Menschen durch, was sie durch die EU an Freizügigkeit, an Vielfalt und an höheren Lebensstandards gewinnen. Und vor allem haben es die Mitgliedsstaaten versäumt, einen Konstruktionsfehler der EU zu beheben: die ungenügende demokratische Legitimation. Dass sie fehlt, ist eine Steilvorlage für EU-Gegner und Rechtspopulisten in Großbritannien und anderwso.
Europa der Herzen
Es ist nie wirklich gelungen, das Europa der Institutionen mit dem Europa der Herzen zu verbinden. Dabei würde es ohne dieses Europa viele grenzüberschreitende Lebensläufe nicht geben. Freundschaften, Lieben, Ehen, Karrieren. Allein der Gedanke, überall in der EU relativ problemlos leben und arbeiten zu können, hat Größe. Es wird Millionen von persönliche Geschichten dazu geben. Ich habe auch eine.
Sie beginnt in meinem Geburtsjahr, 1966, als meine Heimatstadt Lünen eine Städtepartnerschaft einging. Mit der britischen Stadt Swinton & Pendleburry, die später Stadtteile von Salford wurden. Erwachsen war dieses „Town Twinning“ aus der Begegnung zweier Bergleute, Les Suggett aus Swinton and Pendleburry und einem deutschen Kriegsgefangenen aus Lünen. Anfang der 1980er-Jahre fuhr ich im Jugendaustausch nach Salford, das direkt an Manchester grenzt. Tiefstes Industrieengland, Heimat des Manchester-Kapitalismus, das damals die zornigen „The Smiths“ hervorbrachte. Kein Ort eigentlich für Sommerurlaube, und doch für mich der beste Platz der Welt. Bis heute gehören die damals entstandenen Freundschaften zu den wichtigen Konstanten meines Lebens. Und ich liebe Great Britain. Die Menschen. Die Sprache. Den Humor. London. Oxford. Die Gartenlandschaften. Shakespeare. Wilde. Beatles, Stones, The Smiths, Paul Weller und Oasis. Sir Simon Rattle. James Bond, klar doch. Judy Dench und Maggie Smith. Und immer wieder Salford und Manchester. United, nicht City. Der Brexit tut diesen Verbindungen und Vorlieben natürlich überhaupt keinen Abbruch. Aber es war ein schöner Gedanke, dass die Städtepartnerschaft und die damit verbundenen Begegnungen Teil einer großen europäischen Idee waren.
Diese droht jetzt auch in anderen Staaten von rechten Populisten und Nationalisten zerrieben zu werden. Das kleinere und in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht geschrumpfte Europa wird sich behaupten müssen. Moderner, menschennäher, demokratischer. Und Großbritannien? Das Land steht vor einer Zerreißprobe. 51,9 Prozent der Wähler stimmten für den Brexit, nur knapp mehr als die Hälfte der Wähler. Wahnsinn. In Schottland und Nordirland wird über Unabhängigkeit und einen Verbleib in der EU nachgedacht. Hält das Vereinigte Königreich diese Spannung aus? Ach, es ist Zeit für Monty Pythons´s Holy (Gr)ail. Here´s to you, Britain.
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P.S. Folgendes Video basiert auf einem Sketch von Monty Python. The Guardian und Patrick Stewart haben wirklich alles gegeben, um zu zeigen, wie absurd der Brexit ist.
Das Handyspiel „Sea Hero Quest“ ist nicht nur für ein paar Minuten Entspannung wunderbar geeignet, sondern bringt vor allem die Demenzforschung voran. Die Deutsche Telekom lässt uns mit gutem Gefühl daddeln und liefert ein Beispiel, wie „Big Data“ dem Gesundheitswesen nutzen kann.
Auf 14 Minuten reine Spielzeit habe ich es im ersten Anlauf gebracht, bin dabei auf 20 Levels mit einem Boot umhergeschippert, habe Bojen gefunden, Leuchtraketen abgeschossen und lustige Seeungeheuer fotografiert. Gleichzeitig habe ich der Demenzforschung einen Tag geschenkt. Einstein hätte seine Freude an diesem Zeitparadoxon. Ein Tag in 14 Minuten, keine schlechte Bilanz, und mit der Relativitätstheorie wohl nicht zu erklären. Aber wie funktioniert das? (mehr …)
